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Standpunkt: Coronapandemie

Die Coronapandemie hat die politische Diskussion in Deutschland aus der Sorge um die Gesundheit bis hin zum Leben/ Überleben im Griff. Es geht in der aktuellen öffentlichen Diskussion vor allen Dingen um die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen. Wir Linken stellen hier die Frage, wie weiter nach der medizinischen Bewältigung der Pandemie, die durch die gesellschaftlichen Verhältnisse verschärft wird und die Grenzen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung in wichtigen Bereichen aufzeigt.

Die eigentliche Krise heißt Kapitalismus - für solidarische Bewältigung der Pandemie besseres Leben danach!

Mit Händen und Füßen wehren wir uns gegen ein Virus, der unser Leben ordentlich umgekrempelt hat. Wir tragen Masken, um andere nicht zu gefährden. Wir verzichten darauf, mit vielen Menschen zusammenzukommen. Einige können seit Monaten kaum ihren Beruf ausüben, manche haben ihre Arbeit verloren. Wir versuchen uns an all das zu halten, um uns und andere vor einer gefährlichen Krankheit zu schützen, und das ist gut und wichtig.

Die Regierenden haben keine langfristige Strategie, um die Krise zu meistern. Sie blenden aus, dass es das System ist, das krankt. Die Corona-Krise zeigt wie in einem Brennglas die Gebrechen des Kapitalismus auf. Die Politik setzt den Fokus darauf, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Große Konzerne wie die Lufthansa wurden mit Milliarden unterstützt, dagegen kämpfen Soloselbstständige, Kulturschaffende, Gastronom*innen und andere teils bis heute darum, dem persönlichen und wirtschaftlichen Ruin zu entgehen. Hartz-IV-Empfänger*innen, Obdachlose und andere Menschen, die schon vorher nur wenig zum Leben hatten, kommen in dieser Liste erst gar nicht vor. Das Gesundheitssystem stößt langsam, aber sicher an seine Grenzen. Krankenhäuser und Arztpraxen sind heute, nach der Privatisierung des Gesundheitssystems, Unternehmen, deren Ziel es ist, Profit zu erwirtschaften. Das führt dazu, dass die Gesundheitsversorgung für die Allgemeinheit kaputtgespart wird, während Reiche sich oft bessere Behandlungen leisten können. Die Leidtragenden sind neben Kranken vor allem Pfleger*innen, die unterbezahlt und unter schlechten Bedingungen arbeiten müssen. Schon vor Jahren hätte hier die Politik gegensteuern können. Das Gesundheitssystem müsste, wie jede Daseinsvorsorge, vom Staat verwaltet und ausreichend finanziert werden. So könnte man es von wirtschaftlichen Zwängen befreien und die Versorgung der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Doch nicht nur hier zeigt sich, dass die Politik jahrelang Probleme verschlafen hat. ln Deutschland leben Hunderte geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften zusammen und haben keine Möglichkeit, Abstände einzuhalten. Auch das müsste nicht so sein: Politiker*innen könnten leicht die Unterkünfte und Lager evakuieren und den Menschen Wohnungen zur Verfügung stellen. Das wäre -neben einer humanistischen Selbstverständlichkeit -ein wirksames Mittel gegen die Pandemie. Doch sie tun es nicht.

Die Corona-Pandemie ist eine durch kapitalistisches Handeln verstärkte Katastrophe, die wir nur gemeinsam bewältigen können. Sie wirft grelle Schlaglichter auf die Probleme, die der Kapitalismus erzeugt und die auch ohne Corona für Ungerechtigkeit, Leid und Tod sorgen. Sie zeigt einmal mehr, dass die Regierenden im Zweifel immer Konzerninteressen vor die Interessen von Menschen stellen.

Das darf nicht sein. DESHALB FORDERN WIR EINE ANDERE, EINE BESSERE GESELLSCHAFT, IN DER DIE WIRTSCHAFT AN DEN BEDÜRFNISSEN DER MENSCHEN AUSGERICHTET IST UND NICHT UMGEKEHRT. Das muss während und nach der Pandemie die Maxime sein! 

Besonders jetzt gilt: aufeinander acht geben und trotzdem solidarisch zusammenzustehen mit Maske, mit Abstand und ohne NS-Vergleiche.

Dafür treten wir ein, gerne mit Ihnen zusammen. Die Linke Strausberg, Alternatives Jugendprojekt 1260 e. V., Vereinigung der Verfolgten des naziregimes-Bund der Antifaschist•innen Kreisverband märkisch-Oderland, Rotfuchs e.V.